Allgemeine Geschäftsbedingungen der Edelsteinschleiferei Hecklau
Für den Ankauf von Rohdiamanten Halbedelsteinenen und synthetischen Edelsteinen
I. Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle Lieferungen, Leistungen und sonstige Rechtsgeschäfte im Bereich des Ankaufs von Diamanten, Halbedelsteine Synthetische Edelsteine– im Folgenden in der Ein- und/oder Mehrzahl „Ware“ oder „Waren“ genannt – zwischen uns, der Edelsteinschleiferei Hecklau auf der einen Seite und Verbrauchern und Unternehmern – diese im Folgenden jeweils „Kunde“ genannt – auf der anderen Seite.
2) Für die Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen handelt es sich bei Verbrauchern um jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft abschließt, das hauptsächlich nicht als gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit betrachtet werden kann.
(3) Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Bei Rechtsgeschäften mit Unternehmern gelten diese AGB auch für alle zukünftigen Rechtsgeschäfte, auch wenn die AGB nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden.
(5) Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir haben diesen Geschäftsbedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(6) Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden den geschlossenen Vertrag vorbehaltlos ausführen.
2. II. Liefer- und Verkaufsbedingungen
Dieses Kapitel regelt den Verkauf und die Zustellung von Waren an unsere Kunden.
1. Das Entstehen eines Kaufvertrags
(1) Unsere Online-Shop-Angebote sind nicht bindend und dienen lediglich dazu, dass der Kunde eine Anfrage stellt oder ein verbindliches Kaufangebot abgeben muss.
(2) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, über das dafür vorgesehene Online-Kontaktformular Fragen zu den angebotenen Artikeln zu stellen.
(3) Um Waren im Onlineshop zu kaufen, müssen die folgenden Schritte durchgeführt werden:
(a) Eintragung: Der Kunde hat die Möglichkeit, sich vor dem ersten Kauf als Neukunde anzumelden. Allerdings ist auch ein Kauf als Gast möglich. Auf jeden Fall sind die Pflichtangaben, die bei der Registrierung oder Bestellung abgefragt werden, wahrheitsgemäß zu geben. Außerdem müssen die freiwilligen Angaben des Kunden wahrheitsgemäß sein.
Nachdem sich der Kunde registriert hat, hat er die Möglichkeit, Waren über unseren Onlineshop zu erwerben. Er hat auch die Möglichkeit, sich später jederzeit anzumelden, indem er seine E-Mail-Adresse und sein Passwort angibt.
(b) Warenkorb: Mit einem Klick auf den Button „In den Warenkorb“ kann der Kunde die gewünschten Artikel in seinen virtuellen Warenkorb legen. Der Inhalt des Warenkorbs lässt sich jederzeit durch Anklicken des entsprechenden Buttons einsehen. Im Warenkorb haben Kunden die Möglichkeit, die abgelegten Artikel zu ändern oder unerwünschte Produkte zu entfernen.
(c) Bestellvorgang: Nach Betätigung des Buttons „Weiter zum Bezahlen“ wird der Kunde aufgefordert, seine persönlichen Daten, die Versandart auszuwählen und die Kenntnisnahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu bestätigen, falls diese Informationen nicht bereits während der Registrierung eingegeben wurden. Bevor das Kaufangebot abschließend abgegeben wird, erhält der Kunde eine Übersicht über den Inhalt seiner Bestellung und weitere Bestelldaten. Der Bestellvorgang kann jederzeit durch das Löschen von Artikeln im Warenkorb abgebrochen werden, beispielsweise durch einen Klick auf den Button „Zurück zum Shop“. Zudem hat der Kunde die Möglichkeit, seine Eingaben zu korrigieren oder zu ändern. Es ist zu beachten, dass der Rechnungsempfänger und der Überweiser identisch sein müssen.
(d) Abschluss der Bestellung / Kaufangebot / Bindungsfrist: Mit dem Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Dieses Angebot bleibt bis zum Ablauf des dritten Werktages, der auf den Angebotszeitpunkt folgt, für den Kunden verbindlich. Hecklau Daniel hat das Recht, das Angebot innerhalb dieses Zeitraums anzunehmen oder abzulehnen, ist hierzu jedoch nicht verpflichtet.
(e) Widerruf/Anfechtung aufgrund von Fehlern: Wir behalten uns vor, unsere Annahmeerklärung und damit den Vertragsabschluss innerhalb von 7 Werktagen nach dem Zugang unserer Annahmeerklärung beim Kunden zu widerrufen oder anzufechten, falls sich herausstellen sollte, dass bei der Warendarstellung im Onlineshop, in der Eingangsbestätigung oder in der Annahmeerklärung irrtümliche Fehler (wie Datenübertragungsfehler oder Schreibfehler) oder Unvollständigkeiten (zum Beispiel das Auslassen wesentlicher Informationen) vorliegen, die sich nachteilig auf den Vertragsinhalt auswirken.
Bereits geleistete Zahlungen sowie die dazugehörigen Nebenkosten werden wir nach Eingang Ihrer Widerrufserklärung (oder Anfechtung) umgehend auf das Konto des Kunden zurückerstatten. 2. Informationen für Verbraucher über den Ausschluss des Widerrufsrechts
Für die hier vorliegende Bestellung sowie den Erwerb von Anlagegütern wie Münzen und Barren besteht kein Widerrufsrecht. Nach § 312g Abs. 2 Nr. 8 BGB ist für Verbraucher in bestimmten Fällen, wie z. B. bei Verträgen über die Lieferung von Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt und auf die der Unternehmer (in diesem Fall die Haeger GmbH) keinen Einfluss hat, kein Widerrufsrecht gegeben. Solche Preisschwankungen können innerhalb der Widerrufsfrist auftreten. Bei allen anderen Produkten hingegen haben Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen. Sollten Sie Verbraucher sein, so steht Ihnen das Widerrufsrecht gemäß den folgenden Bestimmungen zu: Sie können diesen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht als Beförderer fungiert, die Waren in Empfang genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, sind Sie verpflichtet, uns zu kontaktieren.
Daniel Hecklau
Wolframstr.9
85395 Wolfersdorf
0162/8979064
Für die Rückzahlung nutzen wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Bestellung verwendet haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen. Ihnen entstehen in keinem Fall Kosten für die Rückzahlung.
Bitte beachten Sie, dass wir die Rückzahlung verweigern können, bis wir die zurückgesendeten Waren wieder erhalten haben oder bis Sie nachweisen, dass Sie die Waren zurückgeschickt haben – je nachdem, was zuerst eintritt. Sie sind verpflichtet, die Waren umgehend und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Datum, an dem Sie uns über Ihren Widerruf informieren, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist gilt als eingehalten, wenn Sie die Ware innerhalb dieses Zeitraums absenden.
Die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren tragen Sie. Ein etwaiger Wertverlust der Waren, der durch einen über die notwendige Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise hinausgehenden Umgang mit diesen entstanden ist, müssen Sie ebenfalls übernehmen.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*), den ich/wir (*) abgeschlossen habe(n):
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei schriftlicher Mitteilung)
Datum
(*) Unzutreffendes bitte streichen. 3. Weitere Informationen
(1) Nach erfolgter Zahlung erhält der Kunde beim Online-Einkauf seine Rechnung sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) per E-Mail zugesendet. (2) Die AGB können jederzeit auf unseren Webseiten unter dem Link „AGB“ eingesehen, heruntergeladen und ausgedruckt werden. (3) Der Abschluss und die Durchführung des Vertrages erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache. 4. Preise, Versandkosten, Zahlungsmodalitäten und Eigentumsvorbehalt
Die angegebenen Preise enthalten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige gesetzliche Umsatzsteuer. Versandkosten, gegebenenfalls anfallende Transportversicherungen, sowie möglicherweise bei Lieferungen ins Ausland anfallende Zölle und ähnliche Abgaben sind vom Kunden zu tragen. Die Versandkosten innerhalb Deutschlands richten sich nach dem Warenwert und betragen:
- Warenwert von 1,00 – 4. 999,99 €: 6,90 €
- Warenwert von 5. 000,00 – 24. 999,99 €: 29,00 €
- Warenwert von 25. 000,00 – 250. 000,00 €: 79,00 €
Sofern kein anderes Vorgehen ausdrücklich vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung ausschließlich gegen Vorkasse. Wurde Vorkasse vereinbart, hat der Kunde den Gesamtbetrag innerhalb von 3 Tagen per Überweisung ohne Abzüge zu zahlen. Entscheidend für die Einhaltung dieser Frist ist der Eingang der Zahlung auf unserem Konto. Unsere E-Mail mit der Annahmeerklärung enthält dafür die Zahlungsaufforderung sowie die Kontoinformationen. Bei verspätetem Zahlungseingang behalten wir uns das Recht vor, durch eine entsprechende Mitteilung an den Kunden vom Vertrag zurückzutreten und den Gesamtbetrag unverzüglich auf dessen Konto zu erstatten. Der Kunde kann mit Forderungen gegen uns nur dann aufrechnen, wenn diese rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind nur insoweit zulässig, als sie Ansprüche betreffen, die aus demselben Vertragsverhältnis resultieren. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Gesamtbetrags unser Eigentum. 5. Versand, Gefahrübergang, Teillieferungen, Versicherung
Folgende Regelungen gelten für den Versand der Ware an den Kunden:(1) Der Versand der bestellten Ware erfolgt, sofern der Kaufvertrag zustande kommt, voraussichtlich innerhalb von 3 bis 5 Werktagen nach Begleichung des Gesamtbetrags, es sei denn, im Onlineshop wird eine andere Lieferzeit für die betreffende Ware angegeben. (2) Sofern nicht anders vereinbart, wählen wir die geeignete Versandart und das Transportunternehmen nach unserem Ermessen. (3) Der Versand erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse in neutraler Verpackung. Die Lieferadresse muss eine Haus- oder Firmenadresse sein, an der eine persönliche Übergabe der Ware möglich ist. Der Kunde ist verpflichtet, am Tag der vereinbarten Lieferung innerhalb des festgelegten Zeitfensters oder ganztägig an dieser Adresse anwesend zu sein.
(4) Sollte die Bestellung von jemand anderem als dem Besteller abgeholt oder angenommen werden, behält sich die Hecklau Daniel vor, eine entsprechende Vollmacht vom Besteller anzufordern. Im Falle eines Verlustes der Bestellung nach deren Annahme durch den Bevollmächtigten übernimmt Hecklau Daniel keinerlei Haftung. Darüber hinaus behält sich das Unternehmen das Recht vor, die Bestellung im Fall von berechtigtem Zweifel an der Gültigkeit der Vollmacht nicht an den Bevollmächtigten auszuhändigen oder zu versenden. In einem solchen Fall wird die Firma umgehend den Besteller kontaktieren, um einen neuen Liefertermin oder alternativ eine Abholung in einer unserer Niederlassungen zu vereinbaren. (5) Wir sind lediglich für die fristgerechte und ordnungsgemäße Übergabe der Ware an das Transportunternehmen verantwortlich und übernehmen keine Haftung für Verzögerungen, die durch das Transportunternehmen entstehen. Der Kunde erhält eine E-Mail-Bestätigung, sobald die Ware von uns an das Transportunternehmen übergeben wurde (Versandbestätigung).
(6) Bei Verbraucherkunden geht das Risiko des zufälligen Untergangs, der Beschädigung oder des Verlusts der gelieferten Ware auf den Kunden über, sobald die Ware an ihn ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In anderen Fällen erfolgt der Risikoübergang mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen. (7) Wir behalten uns das Recht auf Teillieferungen vor. Bei Verbrauchern gilt dieses Recht jedoch nur in einem für sie zumutbaren Rahmen. Bei Teillieferungen tragen wir die zusätzlichen Versandkosten. (8) Wir versichern die Ware gegen die üblichen Transportrisiken auf unsere Kosten. (9) Sollte ein Zustellversuch an den Kunden fehlschlagen (zum Beispiel, weil der Kunde während des vereinbarten Zeitfensters an der angegebenen Lieferadresse nicht angetroffen wird) und die Ware zu uns zurückgeschickt werden, so sind wir berechtigt, eine erneute Übergabe an das Transportunternehmen erst vorzunehmen, wenn der Kunde die dadurch entstandenen zusätzlichen Versandkosten im Voraus beglichen hat. Wir werden den Kunden hierzu per E-Mail kontaktieren. (10) Unsere Waren werden stets in neutralen und sorgfältig versiegelten Kartonagen verpackt und versendet. Bitte nehmen Sie nur unversehrte Verpackungen an. Sollte ein Karton oder eine Sicherheitsverpackung bei Erhalt bereits geöffnet sein, bitten wir Sie, die Annahme zu verweigern und uns umgehend zu informieren. Spätere Reklamationen über beschädigte oder fehlende Produkte können wir nicht mehr annehmen oder erstatten.
6. Mängelrechte (1) Sollte die gelieferte Ware Mängel aufweisen, die nicht abgebildet wurden, stehen dem Kunden die Rechte aus den gesetzlichen Bestimmungen zu Sach- und Rechtsmängeln zu. (2) Hecklau Daniel handelt mit aufgearbeitetem, gebrauchtem Schmuck; daher stellen kleinere Mängel keinen Grund für eine Rückgabe dar. (3) Grundsätzlich sind alle Sonder- und Kundenanfertigungen vom Umtausch ausgeschlossen. (4) Wir bitten Sie, die Ware bei der Lieferung umgehend auf Vollständigkeit sowie auf sichtbare Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns etwaige Auffälligkeiten unverzüglich mitzuteilen. (5) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 12 Monate ab dem Lieferdatum. Diese verkürzte Frist gilt jedoch nicht in Fällen von Arglist, bei Fehlen einer eventuell von uns garantierten Beschaffenheit sowie in Fällen, in denen wir für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit verantwortlich sind, und auch nicht bei grob fahrlässig verursachten Schäden. (6) Ist der Kunde ein Unternehmer, so gilt Folgendes: Er hat die Ware umgehend nach Erhalt sorgfältig zu überprüfen. Die gelieferte Ware wird als genehmigt angesehen, wenn Mängel nicht innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder in Fällen offensichtlicher Mängel nicht innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt werden.
7. Haftungsbegrenzung (1) Wir haften dem Kunden gegenüber uneingeschränkt in folgenden Fällen: - Bei vorsätzlichem Handeln oder grober Fahrlässigkeit,
- Bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- Aufgrund eines Garantieversprechens, sofern keine abweichenden Regelungen bestehen,
- Nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bei zwingenden Haftungsgründen. (2) Bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt, es sei denn, es greift die unbeschränkte Haftung gemäß Absatz 1. Wesentliche Vertragspflichten sind diejenigen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut. (3) Darüber hinaus ist eine Haftung unsererseits ausgeschlossen. (4) Die oben genannten Haftungsregelungen gelten ebenfalls für die Haftung unserer Angestellten, Mitarbeiter, Führungskräfte, Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter. 8. Abgabe eines Preisvorschlags bei Hecklau Daniel Die Abgabe eines Preisvorschlags ist als verbindliche Kaufanfrage zu verstehen. Nach Prüfung des Vorschlags wird der Kunde durch die Hecklau Edelsteinschleiferei entweder mit einer Bestellbestätigung oder einer Ablehnungsbenachrichtigung informiert. Bitte beachten Sie, dass während der Prüfungszeit kein Anspruch auf eine Reservierung des Artikels besteht; der Artikel kann weiterhin zum regulären Verkauf angeboten werden. Der rechtsverbindliche Vertrag kommt erst mit Erhalt der Bestellbestätigung zustande, in der die Konditionen im Detail aufgeführt sind. Änderungen oder Ergänzungen müssen schriftlich erfolgen.